Überblick und Definition
Die sogenannte “Lex Casino” bezieht sich auf eine Reihe von Gesetzen, Regelungen und Richtlinien, die das Glücksspiel in Deutschland regeln. Der Begriff “Lex Casino” ist ein Sammelbegriff für verschiedene Bestimmungen, die das Spielzeugglücksspiel, auch als Online-Casino oder Spielkasino bekannt, steuern und regulieren.
Im Jahr 2020 haben der Bundestag und der Bundesrat Deutschland eine neue Glücksspiel-Hoheit übertragen. Hierdurch werden alle Formen des Glücksspiels bundeseinheitlich unter die Zuständigkeit des Landes Brandenburg gestellt, dessen Ministerpräsident durch Gesetzgebungsverfahren entsprechende Verordnungen und Richtlinien erlassen hat.
Wie der Begriff “Lex Casino” entstand
Die Entscheidung, den Bundestag zum Träger von Glücksspiel zu machen, registriere dich auf lexam.eu wurde maßgeblich durch die Corona-Pandemie beeinflusst. Zahlreiche Landesgesetzgeber, wie Bayern und Baden-Württemberg, hatten bereits eigene Glücksspielevordnungen erlassen oder waren derzeit daran gearbeitet.
Allerdings führten diese unterschiedlichen Regelungen zu einem Wettbewerb zwischen den einzelnen Bundesländern um die lukrative Marktanteile im Online-Spielspiel. Um dieses Problem anzugehen und eine bundesweit einheitliche Vorgangsweise zu schaffen, hat der Bundestag einen Gesetzesentwurf vorgelegt.
Einzelne Aspekte des Glücksspieleverordnungen
Im Folgenden werden einige zentrale Elemente dieser Neuerungen erörtert. Da sich die Rechtslage im Laufe von zwei Jahren geändert hat, sind in der folgenden Ausarbeitung auch Bezugnahmen auf vorherige Gesetze enthalten.
- Spielkasinos : Die Spielverordnung verpflichtet die Bundesländer nun dazu, eigene Spielhäuser zu schaffen und zu steuern. Die Einräumung einer Erlaubnis zur Errichtung eines neuen Glücksspiellokals wird durch eine Lizenz erteilt.
- Bundesverordnung : Auf Grundlage der Gesetzgebung werden auch Regeln für Online-Spielsuchstellen (also so genannte “Online-Casinos”) erlassen. Diese neue Vorschrift legt die Grundsätze, die Sicherheitsstandards und auch die Beitragsstruktur des Glücksspielmarktes fest.
- Verordnungen zum Umgang mit Verstößen gegen die Regelung : Es werden Bestimmungen geschaffen, um den Handel auf dem Online-Glücksspielfeld zu regulieren.
Die Ausgaben, Einnahmen und Wirtschaftsmodelle im Bereich Glücksspiel müssen sich nun an der bundesrechtlichen Ordnung orientieren. Zudem wird es erforderlich sein, alle von Anbietern gesammelten Spielerdaten abzubilden und zu speichern.
Die wichtigsten Vorschriften in Deutschlands Glücksspieleverordnung
Die neuen Bestimmungen sind unter anderem folgender Art:
- Grundsätzliche Eintrittskosten : Für das erste Spiel eines bestimmten Tages wird eine Mindestgebühr verlangt, bei einer 2€ pro Teilnehmer.
- Mindestalter für die Teilnahme an Glücksspielen : Das Gesetz schreibt ein gesundes Maß von Schutz vor. Jeder Spieler muss mindestens 18 Jahre alt sein. Der Zugang zu Online-Casinos ist ebenfalls strengen Vorschriften unterworfen.
- Mittel für die Förderung sozialer Zwecke : Reguliert und veröffentlicht wird, welcher Prozentsatz der Gewinne einer Glücksspielaufgabe gespendet werden muss.
Diese Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, das Spielerlebnis zu schützen. Zudem zielen die Neuerungen darauf ab, Glücks- und Chanceverliebte von den Folgen ihres eigenen Handelns fernzuhalten, während gleichzeitig der Wirtschaftsstandort Deutschland profitiert.
Der Einführungserfolg in verschiedenen Ländern
Bundesweit hat sich das neue Regelwerk bereits gut bewährt. Nach nur zwei Jahren können wir jedoch sagen: Zwar sind die wirtschaftlichen Vorteile nicht geringer als bei den Vorläufergesetzen. Der gesellschaftliche Faktor ist aber viel höher gewertet.
Bereits viele Online-Anbieter haben ihre Dienste nach dem bundeseinheitlichen Regelwerk angepasst, um so eine transparente und fairere Spielumgebung zu bieten. Dadurch wurde das Glücksspiel auf Bundesebene zum Wirtschaftsmotor für Deutschland.
Das Zusammenfassen
Die Neuerung hat sich bereits bewährt und die neue Regelung ist erfolgreich durchgesetzt worden. Auch wenn noch viele Hürden vor uns liegen werden, können wir feststellen: Die bundesweit einheitlichen Vorschriften haben das Spielerleben in Deutschland zu einem positiven Erfahrungsmoment für Glücksspielbegeisterte und für die Wirtschaftsstandorte gemacht.
Inzwischen müssen sich auch die verschiedenen Bundesländer an diese neuen Maßnahmen halten. Das Ergebnis ist ein bundesweit einheitlicher Rechtsrahmen mit klar umrissen Regeln.